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Ermittlung der 183-Tage-Aufenthaltsdauer zur Bestimmung des Besteuerungsrechts nach dem DBA Frankreich

Sonntag, 03. Juni 2012 Von: aconax / DATEV

Das Besteuerungsrecht für die Einkünfte eines Arbeitnehmers aus nichtselbständiger Arbeit steht grundsätzlich dem Staat zu, in dem die Arbeit ausgeübt wird (Tätigkeitsstaat). Nur in Ausnahmefällen kann dem Wohnsitzstaat das Besteuerungsrecht zukommen. Eine dieser Ausnahmen basiert auf der sog. 183-Tage-Regelung. Hält sich ein Arbeitnehmer nicht mehr als 183 Tage in dem Tätigkeitsstaat auf, verlagert sich das Besteuerungsrecht auf den Wohnsitzstaat.

Kehrt der Arbeitnehmer täglich vom Tätigkeitsstaat in den Wohnsitzstaat zurück, sind in die Bestimmung der 183-Tage-Frist nur solche Tage einzubeziehen, in denen sich der Arbeitnehmer physisch im Tätigkeitsstaat aufhält. Es ist auf den tatsächlichen Aufenthalt im Tätigkeitsstaat abzustellen. Dadurch sind auch Wochenenden und urlaubsbedingte Unterbrechungen nicht in die Berechnung einzubeziehen.

Mit dieser Auslegung der Bestimmungen des deutsch-französischen Doppelbesteuerungsabkommens durch den Bundesfinanzhof blieben die Einkünfte eines in Deutschland arbeitenden Franzosen von der deutschen Besteuerung befreit. Der Arbeitnehmer pendelte montags bis freitags täglich zwischen seiner Wohnung in Frankreich und der in Deutschland gelegenen Arbeitsstätte. An den Wochenenden hielt er sich in seinem Heimatland auf.